Allgemeine Geschäftsbedingungen – Online-Shop
1. Anbieterkennzeichnung; Allgemeine Bestimmungen /
Geltung
1.1.
Über den Online-Shop mit dem URL http://www.computer-reinigung.de
vertreibt
Herr Dirk Plähn
-
dp-services -
Am Bondenholz 9F
D-22885 Barsbüttel / Deutschland
Tel.: +49 (0) 40 – 71 00 56 54
Fax: +49 (0) 40 – 71 00 56 41
E-Mail: shop(at)computer-reinigung.de
USt.-Ident.Nr.: DE 221874195
Waren aus dem Bereich Computer samt Zubehör, insbesondere
EDV-Reinigungsmittel.
1.2.
Diese AGB gelten für alle Verträge
zwischen Herrn Dirk
Plähn – handelnd
unter dp-services (im Folgenden: DP-SERVICES) und dem Kunden, die über den
Online-Shop begründet werden.
1.3.
Kunden von DP-SERVICES können sowohl Verbraucher als auch
Unternehmer sein.
1.3.1
Als Verbraucher ist jede natürliche Person zu betrachten,
die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, das weder ihrer gewerblichen
noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.3.2
Ein Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche
oder juristische Person oder aber auch eine rechtsfähige Personengesellschaft,
die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder
selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Zustandekommen des Vertrages; Vertragssprache
2.1.
Bei den von DP-SERVICES im Rahmen des Online-Shops
eingestellten Artikeln handelt es sich nicht um rechtlich verbindliche
Verkaufsangebote.
2.2.
Mit der Bestellung der Ware gibt
der Kunde ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die ausgewählte
Ware ab. DP-SERVICES bestätigt per E-Mail den Zugang der Bestellung, wobei die Zugangsbestätigung
keine Annahme des Angebots des Kunden darstellt. Die Zugangsbestätigung dient
vielmehr nur der Information des Kunden, dass DP-SERVICES das Angebot des
Kunden erhalten hat.
2.3.
DP-SERVICES kann das Angebot des Kunden zum Abschluss
eines Kaufvertrages nach dessen Eingang innerhalb von drei Werktagen durch eine
ausdrückliche Auftragsbestätigung bezüglich der bestellten Ware annehmen.
2.4.
DP-SERVICES übernimmt für die im Online-Shop aufgeführten
Produkte kein Beschaffungsrisiko und behält sich vor, sich bei einer nicht
richtigen oder nicht ordnungsgemäßen Selbstbelieferung durch Zulieferer von der
Verpflichtung zur Erfüllung des Kaufvertrages zu lösen. Bei Nichtverfügbarkeit
oder im Falle einer nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird DP-SERVICES den
Kunden unverzüglich informieren. DP-SERVICES erstattet eine von dem Kunden
bereits erbrachte Gegenleistung im Falle des Rücktritts unverzüglich an den
Kunden zurück.
2.5.
Vertragssprache ist Deutsch.
3. Vertragstextspeicherung
Der Vertragstext
bleibt für die Kaufabwicklung nach Vertragsschluss gespeichert; er kann von dem
Kunden nach erfolgtem Login erneut auf der Website des Online-Shops abgerufen
werden. Dem Kunden wird von DP-SERVICES eine Zugangs- und Bestellbestätigung
per E-Mail mit weiteren Informationen zur Kaufabwicklung zugesendet. Über die
Druckfunktion des Browsers kann die Website mit den maßgeblichen
Vertragsinformationen während des Bestellvorgangs ausgedruckt werden. Zudem
teilt DP-SERVICES dem Kunden die erforderlichen Vertragsinformationen in
Textform mit.
4. Preise; Zahlungsbedingungen
4.1.
Die als Kaufpreise angeführten Beträge verstehen sich
ausnahmslos als Endpreise und beinhalten sämtliche Preisbestandteile
einschließlich anfallender Umsatzsteuer. Im Einzelfall können jedoch bei
grenzüberschreitenden Lieferungen Steuern (z.B. im Fall eines
innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) anfallen, die
vom Kunden zu zahlen sind.
4.2.
Die Kaufpreise gelten – soweit nicht ausdrücklich etwas
anderes zwischen DP-SERVICES und dem Kunden vereinbart ist – zuzüglich Fracht,
Porto und Versicherung. Bei der Versendung fallen daher zusätzliche Liefer- und
Versandkosten an; die Höhe der zusätzlichen Liefer- und Versandkosten richtet
sich nach den im Online-Shop gemachten Angaben.
4.3.
DP-SERVICES teilt dem Kunden im Online-Shop jeweils mit,
welche Zahlungsmöglichkeiten konkret zur Verfügung stehen. Der Kunde wählt
unter den zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden die bevorzugte Zahlungsart
eigenständig aus.
4.4.
Vereinbart DP-SERVICES mit dem Kunden Vorausüberweisung oder
bei einer vereinbarten Lieferung der Ware auf Rechnung, so verpflichtet sich
der Kunde den (Gesamt-) Betrag spätestens zehn Tage nach Erhalt der
Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen. Im Fall des erfolglosen Ablaufs der
Frist kommt der Kunde ohne weitere Erklärung in (Zahlungs-) Verzug.
5. Liefer- und Versandbedingungen; Gefahrübergang
5.1.
DP-SERVICES wird die Lieferung der gekauften Artikel –
sofern nichts anderes mit dem Kunden vereinbart ist – auf dem Versandwege und
gegen Vorauskasse an die vom Kunden hinterlegte Lieferanschrift vornehmen.
5.2.
Eine Selbstabholung durch den Kunden kommt nur nach
vorheriger Absprache mit DP-SERVICES sowie bei Barzahlung in Betracht.
5.3.
DP-SERVICES nimmt die Versendung der gekauften Artikel –
es sei denn, es wird ausdrücklich auf eine kürzere oder längere Lieferfrist
hingewiesen – innerhalb von vier Werktagen nach Zahlungseingang vor, wenn
zwischen DP-SERVICES und dem Kunden Vorausüberweisung vereinbart worden ist. DP-SERVICES
nimmt die Versendung der gekauften Artikel – es sei denn, es wird ausdrücklich
auf eine kürzere oder längere Lieferfrist hingewiesen – innerhalb von vier
Werktagen nach Zustandekommen des Vertrages vor, wenn die Lieferung der Ware per
Nachnahme oder per Rechnung vereinbart ist.
5.4.1
DP-SERVICES weist daraufhin, dass die Gefahr des
zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware
bei Unternehmern mit der Übergabe der Ware an diese selbst oder eine
empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf hingegen mit der Auslieferung
der Ware an eine geeignete Transportperson übergeht.
5.4.2
Bei Verträgen mit Verbrauchern geht die Gefahr des
zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware
immer erst mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über; somit
auch beim Versendungskauf.
5.4.3
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung der verkauften Ware geht auch dann auf den Kunden über, wenn
der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.
6. Widerrufsrecht und -folgen
Verbrauchern steht nach den fernabsatzrechtlichen
Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu. Für den Fall der Ausübung dieses
fernabsatzrechtlichen Widerrufsrechts vereinbaren die Vertragsparteien, dass
der Verbraucher die regelmäßigen Kosten der Rücksendung trägt, wenn der Preis
der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder
wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder
eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei
denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Als Verbraucher
haben Sie daher das Recht, ihre Vertragserklärung nach Maßgabe der folgenden
Widerrufsbelehrung zu widerrufen.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre
Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von
Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache
vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die
Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor
Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger
Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung
unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs.
1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in
Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die
rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu
richten an:
Herr Dirk Plähn
-
dp-services -
Am Bondenholz 9F
D-22885 Barsbüttel / Deutschland
Fax: +49 (0) 40 – 71 00 56 41
E-Mail: shop(at)computer-reinigung.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines
wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf.
Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im
Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen
Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr
zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie
bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der
Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
7.
Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung durch den Kunden behält sich
DP-SERVICES das Eigentum an der Ware vor.
8.
Mitteilung von Transportschäden
Der Kunde wird DP-SERVICES im Fall
von Transportschäden nach besten Kräften unterstützen, soweit Ansprüche
gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. der betreffenden Transportversicherung
geltend gemacht werden. Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden, insbesondere
dessen Rechte bei Mängeln der Sache, bleiben von den Regelungen der Ziffern 8.1.
und 8.2. dieser AGB unberührt. Diese beinhalten daher auch keine
Ausschlussfrist für Rechte des Kunden gemäß Ziffer 9. dieser AGB.
8.1.
Der Kunde wird die gelieferte Ware
überprüfen. Bei äußerlich erkennbaren Transportschäden verpflichtet sich der
Kunde für den Fall, dass die Lieferung trotzdem angenommen wird, bei Annahme
der Lieferung die Schäden auf den jeweiligen Versanddokumenten zu vermerken und
vom Zusteller quittieren zu lassen; die Verpackung ist aufzubewahren.
8.2.
Ist der (teilweise) Verlust oder
die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies innerhalb von
fünf Tagen nach Ablieferung gegenüber DP-SERVICES oder binnen sieben Tagen nach
Ablieferung gegenüber dem Transportunternehmen anzuzeigen, um zu gewährleisten,
dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend
gemacht werden können.
9. Gewährleistungsbedingungen
Es gelten im Fall von Mängel die gesetzlichen
Gewährleistungsvorschriften.
10. Haftungsbestimmungen
10.1.
DP-SERVICES haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen
uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung
beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob
fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet DP-SERVICES
uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen
Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden, sowie im Fall der
Übernahme von Garantien.
10.2.
DP-SERVICES haftet für solche Schäden, die nicht von
Ziffer 10.1. erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit
verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von
Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des
Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde
regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Die Haftung von DP-SERVICES
beschränkt sich dabei jedoch auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
10.3.
DP-SERVICES haftet im Falle leicht fahrlässiger
Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von Ziffer 10.1. noch von
Ziffer 10.2. erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) gegenüber
Verbrauchern nur für den Fall, dass es sich um vertragstypische vorhersehbare
Schäden handelt.
10.4.
Eine weitergehende
Haftung ist ausgeschlossen.
11. Schlussbestimmungen
11.1.
Anwendbares Recht ist das Recht
der Bundesrepublik Deutschland.
11.1.1
Die Rechtswahl nach Ziffer 11.1.
gilt bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen
Zwecken abschließen, nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch
zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen
gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
11.1.2
Keine Anwendung finden die
Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den
internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht).
11.2.
Hat ein Kunde als Unternehmer
keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder sind Wohnsitz oder
gewöhnlicher Aufenthalt des Unternehmers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht
bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem
Vertrag der Geschäftssitz von DP-SERVICES. Die Befugnis von DP-SERVICES auch
das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt
hiervon unberührt.